"Wichtiges Signal für die Zukunft des Industriestandorts Brandenburg"

Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu den Rodungen in Grünheide erklärt Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB):

„Wir begrüßen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, dass die Rodungsarbeiten auf dem Tesla-Gelände in Grünheide fortgesetzt werden dürfen. Das ist ein ganz wichtiges Signal für die Zukunft des Industriestandorts Brandenburg und Deutschland, das auch im Ausland positiv wahrgenommen wird. Teslas Gigafactory ist ein Lackmustest für unseren Umgang mit Großprojekten.

Wichtig sind nun die Schlussfolgerungen für künftige Investitionsvorhaben. Investoren brauchen Planungssicherheit. Wenn die notwendigen Genehmigungen für Investitionsvorhaben vorliegen, dann müssen Investoren sicher sein können, dass sie bauen und ihre Vorhaben erfolgreich durchführen können.

Hier ist unser geltendes Genehmigungsrecht international nicht mehr wettbewerbsfähig. Über die letzten Jahrzehnte haben wir die Möglichkeiten, Projekte durch Klagen und Einspruchsmöglichkeiten zu behindern, derart ausgebaut, dass die Realisierung heute oft viel zu lange dauert. Wir müssen unser Genehmigungsrecht deutlich verschlanken, denn Unternehmen haben diese Zeit immer weniger.“